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Patentrecht

ARRI lässt Schutzrechte auf klassische Lichteffektfunktionalitäten prüfen

ARRI leitet IPR Verfahren gegen US-Patente ein, nachdem sich mehrere Firmen mit einer behaupteten Verletzung gegen diese konfrontiert sehen.

Ivo Ivanovski
Ivo Ivanovski, General Manager ARRI Lighting, kommunizierte ARRIs Vorgehen gehen US-Patente an die Öffentlichkeit (Bild: ARRI)

ARRIs ureigenes Anliegen sei es, Kreative weltweit bei der Realisierung ihrer Ideen mit professionellen Kamerasystemen, Lichtequipment und ganzheitlichen Lösungen zu unterstützen. Dabei respektiere ARRI geistiges Eigentum und schätzt die Arbeit vieler Ingenieure weltweit. Es sei dennoch immer wieder zu beobachten, dass aufgrund der unterschiedlichen Erteilungspraktiken der internationalen Patentämter Schutzrechte auf technische Lösungen erteilt werden, die nicht neu sind, sondern bestehenden Stand der Technik beanspruchen. Diese Schutzrechte würden dann häufig genutzt, um die Verwendung der eigentlich bekannten technischen Lösung in Alleinstellung zu reklamieren oder finanzielle Forderungen zu stellen.

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Aktuell sehen sich mehrere Hersteller verschiedener Beleuchtungsprodukte, die bereits seit vielen Jahren erfolgreich am Markt etabliert sind und über klassische Lichteffektfunktionalitäten verfügen, einer behaupteten Verletzung von erteilten US-Patenten ausgesetzt, die auf derartige, seit Jahrzehnten bekannte Funktionalitäten Schutz beanspruchen.

Der Einschätzung von ARRI nach wurden diese Patente zu Unrecht erteilt, da die beanspruchten technischen Lösungen nicht neu sind, sondern zum Zeitpunkt der Beantragung bereits bekannt und weit verbreitet im Einsatz waren. Aus diesem Grund sei man bei ARRI der Ansicht, dass diese Patente nicht rechtsbeständig sind. Um den Kunden auch weiterhin die gewohnten Funktionalitäten bieten zu können, sehe man sich veranlasst, gegen die bereits erteilten US-Patente nun sogenannte IPR (Inter Partes Review)-Verfahren einzuleiten, um die Rechtsbeständigkeit durch das US-Patentamt prüfen zu lassen.
Gegen Schutzrechte, die für sich selbst keine Innovation schützen, aber vorhandene technische Möglichkeiten limitieren, müsse man sich bei ARRI – auch zum Schutz der eigenen Kunden und der gesamten Industrie – zur Wehr setzen.

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